Fortsezung der Historie: Neubau der Kindergärten iim Ortsteil Raisdorf

18.11.2010

Im schulischen Bereich haben wir die Umwandlung der Realschule zur Gemeinschaftsschule befürwortet und unterstützen jetzt die Einführung des gymnasialen Zweigs.

Familien erwarten neben einem guten schulischen Angebot auch gut ausgestattete Kinderbetreuungseinrichtungen.                         
Durch viele Beschlüsse haben wir im letzten Jahr unseren politischen Willen bekundet, den  Neubau der Kindergärten im Ortsteil Raisdorf voranzutreiben. Wir streben ein Gesamtkonzept an, das die Nachmittagsbetreuung der Schulkinder durch die offene Ganztagsschule neben einer Betreuung im vorhandenen Hort vorsieht.
                    
Hierbei sind die durch die sinkende Schülerzahl frei werdenden Räumlichkeiten der Schule in die Nutzung mit einzubeziehen, um die Kosten  für den angestrebten Neubau des DRK–Kindergartens Raisdorf zu reduzieren.             

Auch der Neubau des ev. Kindergartens in Raisdorf ist beschlossen. Das von uns vorgeschlagene Finanzierungsmodell vermeidet eine Kreditaufnahme durch die Stadt!
 
Eine Antwort auf die von Ihnen an uns immer wieder gestellte Frage, warum es trotz der gefassten Beschlüsse an der Umsetzung  hapert, könnte evtl. in der Äußerung der Bürgermeisterin in der Stadtvertretersitzung vom 22. März 2010 enthalten sein.                         
Infolge eines mit der Mehrheit von SWG, SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP gefassten Beschlusses zur Kindergartensituation äußerte sie:
 
                 "Ich nehme diesen Beschluss hin.“

Nach dem Verständnis der SWG  ist die Bürgermeisterin verpflichtet, nach §65 der Gemeindeordnung Beschlüsse auszuführen und nicht lediglich hinzunehmen.
  
Wir plädieren dafür, uns mit dem DRK zusammenzusetzen und eine endgültige Lösung zu erarbeiten.                                       

5. August 2010
Sommerpause in unserer kleinen Stadt!

Pause?
So richtig gut vorangekommen sind wir nicht. Überspitzt ausgedrückt: nichts passierte in Schwentinental. Alles pausierte?
Nun, nicht ganz. Die Mehrheit in der Stadtvertretung versuchte durch diverse Beschlüsse vieles auf den Weg zu bringen, sei es Kindergarten, Ostseepark oder den Flächennutzungsplan für die neue Stadt.
Bei einem Blick in die Stadtvertretung und in die Ausschüsse bemerkt der Beobachter aber leider, dass sich im Laufe des vergangenen Jahres zwei Lager gebildet haben.
Auf der einen Seite die von der CDU unterstützte Bürgermeisterin, auf der anderen Seite die Mehrheit aus SWG, SPD, FPD und Bündnis90/Die Grünen.

Sachstand Kindergärten:
 
Hier ist ein Fortschritt kaum (bis gar nicht) zu erkennen. Begonnen hat die Sache mit einer Vorlage der Verwaltung, in der Kindergärten, Unterbringung der Verwaltung und die Bedarfsplanung der Kindergartenplätze miteinander verwoben waren. Die Mehrheit der Stadtvertretung konnte den Vorteil eines Umzugs der Verwaltung in das Gebäude von HolzIst nicht nachvollziehen, ebenso wenig wie das jetzige Rathaus als Kindergarten für zwei Träger (DRK und ev. Kirche) umzubauen.
Die Mehrheit in der Stadtvertretung vertritt weiterhin diese Meinung und strebt den Neubau (in welcher Form und Ausführung auch immer) der Kindergärten an. Das bedeutet nicht, wie die CDU behauptet,

Zitat CDU Internetseite:
„SWG und SPD Schulkinder in Schwentinental  zukünftig bei der finanziellen Förderung aufs Abstellgleis bzw. ins 2. Glied schieben. Dringendst notwendige bauliche Reparaturen und Umbaumaßnahmen werden nämlich  wegen der einseitig bevorzugenden Finanzierung von  2  teuren Kindergartenneubauten  unmöglich gemacht.

Hört sich gut an! Aber man erinnere sich, dass seit über drei Jahren bekannt ist, dass der DRK Kindergarten baufällig ist. Selbstverständlich werden wir die kostengünstigste Variante realisieren. Ist dieses Projekt abgeschlossen, werden wir das nächste Projekt beginnen.

Leider können sich die Bürgermeisterin und die CDU damit nicht abfinden und versuchen bei jeder Gelegenheit, ihre Lösung durchzusetzen.
Wir erwarten aber, dass die Bürgermeisterin die mehrheitlich gefassten Beschlüsse mit aller Kraft umsetzt.
Seit einem Jahr wird über die Kindergärten diskutiert. Wir erwarten, dass die Verwaltung sich mit den Trägern der Kindergärten zusammensetzt und gemeinsam an einer Lösung arbeitet. Die Beschlüsse der Stadtvertretung werden nur unzureichend abgearbeitet. Eine echte Diskussion zwischen Verwaltung und den Trägern der Kindergärten findet nicht statt.

Aus diesen und vielen anderen hier nicht aufgeführten Gründen kam es zu folgendem Antrag:

Die Fraktionen SPD und SWG sowie die Stadtvertreter Voigt für die FDP und Dr. Kockläuner für das Bündnis90/DIE GRÜNEN sehen mit Sorge, dass, verursacht durch äußere Umstände, die Ausführung der Mehrheitsbeschlüsse zu den Kindergärten blockiert wird. Dies wird insbesondere deutlich durch die in der Beschlussvorlage 98/2010 enthaltenen und von der Bürgermeisterin in der Sitzung des Finanzausschusses am 28.Juni 2010 nachdrücklich geschilderte problematische Entwicklung der Haushaltslage sowie die aufgrund einer Intervention eines Bürgers abgegebenen Stellungnahme der Kommunalaufsicht zu Rechts- und Haushaltsfragen. Die mangelnde Genehmigungsfähigkeit des Nachtragshaushaltes liegt dieser Sichtweise zufolge schwerpunktmäßig an den geplanten Kindergartenprojekten.
Andererseits halten die Antragssteller an Ihren Beschlüssen zur Verbesserung der Kindergartensituation fest. Sie sind davon überzeugt, dass längst nicht alle haushaltsmäßigen Gestaltungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind.
Sie beantragen daher:

1. Die Verwaltung zu beauftragen, alle im Rahmen des Nachtragshaushaltes geplanten Maßnahmen und Ausgaben intensiv nach Einsparmöglichkeiten zu prüfen und der Stadtvertretung entsprechende Vorschläge zu unterbreiten.

2. Zu ermitteln, in welchem Umfange eine Veräußerung städtischen Eigentums zu einer Verringerung der Verschuldung beitragen kann.

3. Festzustellen, welche angelaufenen oder vorbereiteten Projekte von größerem Kostenumfang gestoppt oder zeitlich gestreckt werden können.

Zu 1.) gibt es viele kleine Summen, die gestrichen oder reduziert werden können. Hierzu zählen u. a. die Entschädigungen für die Stadtvertreter ebenso wie die Kürzung für Veranstaltungen aller Art, aber auch der Verzicht auf Gutachten etc.
Wo kann in der Verwaltung gespart werden?

Zu 2.) Welches städtische Eigentum haben wir? Welches benötigen wir nicht und könnte ggf. sogar durch eine Veräußerung die Verwaltung entlasten?

Zu 3.) Vielleicht sollte man dem Kieler Beispiel folgen und die Beauftragung von Gutachtern, Machbarkeiststudien und Rechtsgutachten einschränken bzw. die Wirtschaft an den Kosten beteiligen (z. B. das Verkehrsgutachten)

29.April 2010

Presseerklärung

Auf der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Finanzen wurde eine Prioritätenliste notwendiger Investitionsmaßnahmen beschlossen.

An erster Stelle steht für die SWG der Bau der Kindergärten. Eine Diskussion über den Bau des evangelischen Kindergartens erübrigt sich, da die Stadtvertretung am 22. März 2010 die Finanzierungsvariante bereits festgelegt und die Verwaltung aufgefordert hat, mit den Vertragsverhandlungen im Sinne des Beschlusses zu beginnen.

Seit mehr als 3 Jahren ist der marode Zustand des DRK Kindergartens bekannt. Es verlangt viel Engagement und Improvisationstalent von den Eltern und Mitarbeitern, um täglich alle Widrigkeiten zu meistern.

Die Stadt Schwentinental ist gehalten, Kindergartenplätze vorzuhalten. Die politische Willenbildung und die Diskussionen sind so weit fortgeschritten, dass mit denen Planung zum Neubau begonnen werden könnte.

Folglich kann der Neubau nur auf Platz 1 der Prioritätenliste gesetzt werden.
 
Hierbei ist aus Gründen der finanziellen Situation der Stadt Schwentinental besonderes Augenmerk auf die Kosten zu legen und die Auslegung des Neubaus an der Prognose zur künftigen Entwicklung der notwendigen Kindergarten- und Hortplätze auszurichten. Hier warten wir noch auf eine belastbare und realistische Aussage der Stadtverwaltung, die auch die Möglichkeiten der offenen Ganztagsschule mit berücksichtigt.

Die Notwendigkeit der Sanierung der Schulen und anderer öffentlicher Einrichtungen wurde von der SWG schon früh erkannt und bereits im letzten Jahr auf einer Sitzung des Bauausschusses thematisiert, aber erst jetzt, nach über einem Jahr von der Verwaltung aufgegriffen und in die Liste der notwendigen Sanierungsmaßnahmen eingefügt.

Es notwendig und richtig eine Prioritätenliste der notwendigen Maßnahmen zu erstellen, um  allen Beteiligten deutlich zu machen, was als nächstes in Angriff genommen werden soll.

Nur durch eine konsequente Einhaltung dieser Reihenfolge ist eine geordnete Abarbeitung der Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen, vorbehaltlich einer Finanzierung, gewährleistet.

Vorhaltungen, die Schulkinder gegenüber den Kindergartenkindern zu vernachlässigen, entbehren jeder Sachlichkeit und sind als Polemik einzuordnen.

22. März 2010

„Ich wünsche mir, dass die Bürgermeisterin Beschlüsse der Stadtvertretung nicht nur hinnimmt, sondern mit aller Kraft umsetzt“,
so der Fraktionsvorsitzende Uwe Bartscher in der letzten Sitzung der Stadtvertretung am 22. März 2010.

Ausgangspunkt waren zwei gemeinsame Anträge der SWG, SPD, FDP und der Büdnis90/Die Grünen zur Frage der Kindergärten im OT Raisdorf., die nicht die Zustimmung der CDU und der Bürgermeisterin fanden. Diese holten vielmehr die bereits mehrfach abgelehnten Vorschläge, die die Unterbringung aller Kindergarteneinrichtungen im Rathaus und den Umzug des Rathauses in das Gebäude von „HolzIst“ vorsahen, wieder hervor.

So lautet der mehrheitlich beschlossene Antrag zum DRK Kindergarten:

Bislang hat die Bürgermeisterin wiederholt die Nichteignung des Geländes an der Dorfstrasse für den Neubau eines Kindergartens vorgetragen. Sollten sich  bis zur Stadtvertretersitzung diesbezüglich keine anderslautenden Erkenntnisse ergeben, werden wir angesichts des Zeitdrucks beantragen:
Für den Bau des DRK-Kindergarten ist der Standort hinter der Uttoxeterhalle
vorzusehen.

Die zügige Erstellung ist sicherzustellen. Hierzu sind Möglichkeiten der Errichtung
In moderner Fertigbauweise zu prüfen

Die gesamte weitere Planung hinsichtlich Standort und Bauausführung
ist mit dem DRK als Träger abzustimmen.

Zum Evangelischen Kindergarten wurde folgender Antrag mehrheitlich beschlossen:

„Die Bürgermeisterin wird aufgefordert, unverzüglich Vertragsverhandlungen mit der ev.-luth. Kirchengemeinde als Träger des Kirchenkindergartens aufzunehmen, um die Errichtung des Neubaus auf dem Gelände Fernsichtweg sicherzustellen.

Hierbei ist die sog. 1. Finanzierungsvariante der Sachstandsmitteilung 28/2010 vom 10.03.2010 (Gegenstand der Sitzung des SWF-Ausschusses vom 15.03.2010) mit der ev.-luth. Kirchengemeinde als Bau- und Finanzierungsträger zugrunde zu legen.

In dem Vertrag ist u.a. eine Ausgleichsregelung aufzunehmen, die dem Umstand gerecht wird, dass der von der Stadt Schwentinental wesentlich zu finanzierende  Neubau auch über die Vertragslaufzeit hinaus zu einer Kapitalvermehrung bei der ev.-luth. Kirchengemeinde führt.“

Die 1. Finanzierungsvariante der Sachstandsmitteilung 28/2010 sieht die ev. Kirche als Bauherrin vor, die dann auch die Finanzierung verantwortlich regelt. Die Finanzierung setzt sich aus Darlehen der KfW  und Zuschüsse vom Kreis Plön sowie ggf. innerkirchlichen Zuschüssen zusammen. 10% der Bausumme würde grundsätzlich von der Kirche getragen.
Ohne auf die weiteren Details einzugehen, ist diese Variante die für die Stadt Schwentinental wirtschaftlichste Lösung.

09. Februar 2010

Was war eigentlich los auf der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales (kurz JuSpo) am 04. Februar 2010?

Warum geht es nicht weiter mit der Planung der Kindergärten?

Wir, die SWG, sind davon ausgegangen, dass Zeit genug vorhanden war, die Beschlüsse  des JuSpo Ausschusses vom 16.12.2009 umzusetzen. Zur Erinnerung hier nochmals die Beschlüsse der Sitzung vom 16.12.2009

Beschluss zu TOP 4:
Der Ausschuss stimmt der Gesamtprognose (Seite 5 d. Vorlage) als auch der Verteilung
der Plätze gem. der Ziffer 2c (S. 8 / 9 der Beschlussvorlage 120/2009 vom
25.06.2009) - mit Ausnahme der Einrichtung „Bürgerhaus“ - zu. Die Bürgermeisterin
wird mit der weiteren Detailplanung in Absprache mit den Trägern beauftragt.

Beschluss  zu TOP 5 :
1.Der von der Evangelischen Kirche vorgelegten Planung zum Bau eines Kindergartengebäudes im Fernsichtweg wird grundsätzlich zugestimmt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Finanzen wird gebeten, die Finanzierung sicherzustellen.
2.Die Verwaltung wird beauftragt,
a.die Planung zur Erweiterung/Neubau des DRK-Kindergartens im Ortsteil Raisdorf gemeinsam mit dem Träger abzustimmen,
b.die Möglichkeiten zum Grundstückserwerb in der Nachbarschaft des Kindergartens in der Dorfstrasse zu ermitteln,
c.die Alternativstandorte hinter der Uttoxeterhalle bzw. auf dem Gelände des Schulsportplatzes unter bauplanungsrechtlichen Gesichtspunkten zu untersuchen,
d.sowie die Bebaubarkeit und die damit verbundenen Vor- und Nachteile sowie Synergieeffekte unter Berücksichtigung von Kosten- und Zeitgesichtspunkten festzustellen.

Das Vollständige Protokoll kann hier eingesehen werden:www.schwentinental.de/20091216_prot_jss.pdf

Wo entstanden die Unstimmigkeiten?
Im Beschluss zu TOP 4 wird die Bürgermeisterin ganz eindeutig beauftragt, die weitere Detailplanung in Absprache mit den Trägern durchzuführen. Am 30.01.2010, also nur wenige Tage vor der Sitzung des Ausschusses, erhalten die Mitglieder des JuSpo Ausschusses einen Brief der Bürgermeisterin, in dem sie erklärt, die Beschlüsse nicht ausführen zu können, weil sich die Beschlüsse des TOP4 und TOP 5 widersprechen.
Völlig unverständlich ist für uns die Begründung für das späte Erstellung des Briefes. Zitat: “ …der Text des Antrages der SPD Fraktion am 16.12.2009 ist in der Sitzung nicht zugänglich gemacht worden. Ich war daher darauf angewiesen das Protokoll, welches mir zwischenzeitlich vorliegt, abzuwarten“.
Die Bürgermeisterin war  in der Sitzung anwesend, die Beschlüsse wurden laut und deutlich vorgelesen. Und… als Vorgesetzte des Protokollführers, einer ihrer Amtsleiter; hat sie wohl jederzeit im Vorwege Zugriff auf die Formulierungen von Anträgen.
Wir können den von der Bürgermeisterin angeführten Widerspruch zwischen den Beschlüssen nicht nachvollziehen. Die Bürgermeisterin hat am 17.12.2009 mit zwei  Kirchenvorständen ein Gespräch über den geplanten Neubau eines evangelischen Kindergartens geführt. Man sollte annehmen, dass hierbei offene Fragen mit den Kirchvorständen angesprochen worden wären, wie auch im o.g. TOP 4 aufgeführt.
Von der der ev. Kirche liegt mittlerweile eine Stellungnahme mit einer Richtigstellung vor.
Das Vorgehen der Bürgermeisterin hat zur Folge, dass sich die weiteren Planungen zum Bau des evangelischen Kindergartens erheblich verzögern. Wir haben beim ev. Kindergarten und auch beim DRK Kindergarten erhebliche Probleme, die ein schnelles und umsichtiges Handeln erforderlich machen. Daher ist es für uns völlig unverständlich, wenn nicht von allen Beteiligten an einer zügigen Lösung der Probleme gearbeitet wird.
Auch zu TOP 5, Teil 2 lagen dem Ausschuss keine Ergebnisse vor. Mit den Stimmen der SPD musste die Bürgermeisterin nochmals beauftragt werden, diesen Beschluss umzusetzen.

Fazit:
Demokratie ist eine der schwierigsten Formen der Politik. Hier entscheiden Mehrheiten und es kann vorkommen, dass man sich mit seiner Meinung nicht durchsetzen kann und in der Abstimmung unterliegt.
Das ist der SWG in ihrer 59-jährigen Geschichte öfter passiert. Das bedeutete für uns aber immer, die „nur mehrheitlich“ gefassten Beschlüsse zu akzeptieren und auf dieser Basis weiter zu arbeiten.

01. Dezember 2009

Am 16. Dezember 2009 treten der Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales und der Bauausschuss zu einer Sondersitzung zusammen. Beginn ist um 19:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses. Der Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales wird den Bedarf an Kindergartenplätzen diskutieren und beschließen. Dazu geladen werden die Vertreter beider Kindergärten, DRK und evangelischer Kindergarten.

Um die Planung des Neubaus bzw. den Start des Neubaus des evangelischen Kindergartens weiter voran zu bringen, wird der Bauausschuss sich mit der Planung der Kindergärten befassen.

Die SWG ist der Meinung, dass das Projekt Kindergärten im Ortsteil Raisdorf zügig voran gebracht werden muss.

16. November 2009

Auf der Sitzung der Stadtvertretung stellte der Architekt Herr Redepennig die ersten Überlegungen zum Neubau des DRK Kindergartens vor.

Ausgehend von den Gruppenstärken von Anfang des Jahres, die ihm von der Verwaltung zur Verfügung gestellt wurden, kam er zu dem Ergebnis, dass auf dem jetzigen Gelände ein Neubau für diese Gruppenstärken nicht möglich ist. Leider hat er aber den gegenüberliegenden Bolzplatz nicht in die Überlegungen mit einbezogen.
 
Nach Aussage der Geschäftsführung des DRK Kindergarten während der Sitzung, wird dieser jetzt bereits mitgenutzt.
Die Stadtvertretung hat die weitere Diskussion darüber in die entsprechende Fachausschüsse, Jugend und Sport sowie in den Bauausschuss verwiesen.

Die Fraktion der SWG wird sich mit den Ergebnissen der Voruntersuchung eingehend befassen und an einer Lösung arbeiten, die den höchstmöglichen Nutzen bei geringsten Kosten erbringt.
 
Der Planungen zum Bau des evangelischen Kindergartens sind soweit fortgeschritten, dass mit dem Bau begonnen werden könnte, wenn die Finanzierung klar wäre. Hier besteht noch Diskussionsbedarf über die möglichen Finanzierungsmodelle. Auch hier werden wir nach der optimalsten Lösung suchen.

09. September 2009
Viel Wirbel in Schwentinental! Auf Grund von tendenziöser Berichterstattung in den KN, haben die Eltern des DRK Kindergartens den Eindruck gewonnenh, dass die SWG den Hort abschaffen will. Deis ist nicht so. Lesen Sie dazu den Brief des stellvertretenden Vorsitzenden der SWG an die besorgten Eltern hier als pdf-Datei.